Am 9. Juni 2024

Eines der wichtigsten Ziele des Stromgesetzes ist die langfristige Steigerung der inländischen Produktion von erneuerbarem Strom. Für die Jahre 2035 und 2050 wurden ambitionierte und verbindliche Zielwerte sowohl für die Wasserkraft als auch für andere Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen festgelegt. Für letztere belaufen sich die Zielwerte auf 35 TWh bis 2035 bzw. 45 TWh bis 2050 und sind damit doppelt so hoch wie das bevorzugte Szenario der Energiestrategie 2050.

Die Schweiz exportiert in der Regel Strom im Sommer und importiert ihn im Winter. In den allermeisten Fällen reicht die inländische Produktion nicht aus, um ihren Bedarf zu decken. Die Situation wird sich insbesondere mit der schrittweisen Abschaltung der Kernkraftwerke verschärfen. Um die Versorgung im Winter zu gewährleisten, wurde ein spezifisches Ziel für die Winterproduktion festgelegt. Die Produktion muss bis 2040 um mindestens 6TWh gesteigert werden. Sechzehn Wasserkraftprojekte werden von beschleunigten Verfahren profitieren, um dieses Ziel zu erreichen. Darüber hinaus führt der Entwurf die notwendige Rechtsgrundlage für eine obligatorische Wasserkraftreserve ein.

Der einheitliche Änderungsrechtsakt bietet einen wertvollen Rechtsrahmen, der zur Planungssicherheit beiträgt und Investitionsanreize schafft, um die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen auszubauen und ihre Integration in den Markt zu gewährleisten.

Der Bau von grossen Wasserkraft-, Photovoltaik-, Windkraft- und Pumpspeicheranlagen wird nun als Projekt von nationaler Bedeutung eingestuft. Damit wird ihr Bau erleichtert und hat in der Regel Vorrang vor dem Natur- oder Landschaftsschutz. Ausserdem können kleinere Anlagen, wenn die Ziele nicht erreicht werden, von denselben Vorteilen profitieren.